Wie laufen die US-Wahlen ab?

Alle vier Jahre wählen die US-Amerikaner ihren Präsidenten und einen Teil des Kongresses. Zur Hälfte einer Präsidentschaft finden die sogenannten Midterms statt, wo nur der Kongress gewählt wird und wo oft die Partei des aktuellen Präsidenten abgestraft wird. Bei Kongress-Wahlen werden immer das ganze Repräsentantenhaus und ein Drittel des Senats gewählt. Diese beiden Kammern bilden zusammen den Kongress. Der Senat ist die kleinere Kammer, dort ist jeder Staat mit genau zwei Senatoren vertreten. Die Staaten mit einer kleinen Bevölkerung sind dort also denen mit einer großen Bevölkerung vollkommen gleichgestellt. Im Repräsentantenhaus hingegen sind die Sitze proportional verteilt, weshalb beispielsweise die meisten Abgeordneten aus Kalifornien kommen, weil das der bevölkerungsreichste Staat ist. Jeder Staat ist durch mindestens einen Abgeordneten vertreten. Das Repräsentantenhaus besteht derzeit aus 435 Abgeordneten.

Den genauen Tag der Wahl kann man schon im Voraus leicht ermitteln, denn es ist immer der Dienstag nach dem ersten Montag im November. Anders als in Deutschland muss man sich in den USA als Wähler registrieren, um überhaupt an der Wahl teilnehmen zu können. Das liegt daran, dass es in den USA keine Einwohnermeldebehörde gibt. Der Staat kann deshalb nicht einfach allen Wahlberechtigten die Wahlunterlagen zusenden. Zum Registrieren gibt es unterschiedliche Fristen und Möglichkeiten in den verschiedenen Staaten. Letztlich gibt es dadurch viele Leute, die theoretisch wahlberechtigt sind, aber ohne die Registrierung als Wähler praktisch nicht wählen können. Bei der Registrierung kann man dann noch angeben, welche Partei-Präferenz man hat, was für die Vorwahlen relevant wird.

In den USA kündigen Personen ihre Kandidatur ein gutes Jahr vor der Wahl an. Zu Beginn des Wahljahres gibt es dann Diskussionen zwischen den verschiedenen Kandidaten, die von ihrer Partei offiziell nominiert werden wollen. Tritt der Präsident für seine Partei erneut an, finden solche Diskussionen meist nicht statt und er hat wenig Konkurrenz. In der ersten Jahreshälfte des Wahljahres finden dann auch Vorwahlen in den Staaten statt. Der Ablauf und die Regeln, wer an diesen teilnehmen darf, variieren sehr stark zwischen den einzelnen Staaten. Abhängig vom Ergebnis erhalten die Kandidaten Delegierte. Die Anzahl der Delegierten eines Staates hängt von seiner Bevölkerung ab. Sobald ein Kandidat die absolute Mehrheit aller Delegierten hinter sich hat, wird er auf einem Parteitag im Sommer offiziell zum Kandidaten gekürt.

Der Präsident wird zwar von den Bürgern gewählt, allerdings nur indirekt und die Stimmen sind faktisch auch nicht alle gleich viel wert. Stattdessen stimmen die Bürger dafür, für wen die Wahlmänner ihres Staates stimmen. Formal wird der Präsident nämlich vom sogenannten Electoral College gewählt, welches aus 538 Wahlmännern besteht. Die Zahl 538 ergibt sich aus der Anzahl der Kongressmitglieder (nur der Zahl nach, es sind nicht die gleichen Leute) und drei Personen für die Hauptstadt Washington DC. Um Präsident zu werden, ist eine Mehrheit von 270 Stimmen im Electoral College notwendig.

Die Anzahl der Wahlmänner eines Staates entspricht der Anzahl seiner Kongress-Mitglieder.
Drei Wahlmänner sind daher das Minimum, das jeder Staat entsendet, aufgrund von zwei Senatoren und einem Abgeordneten aus dem Repräsentantenhaus. Hier zeigt sich ein Grund, wieso Stimmen nicht gleich viel wert sind. Denn dadurch sind im Gegensatz zum Repräsentantenhaus im Electoral College die Wahlmänner nicht proportional zur Bevölkerung ihrer Staaten. Wyoming, mit nur einem Abgeordneten im Repräsentantenhaus, hat im Electoral College drei Wahlmänner. Wahlmänner kleinerer Staaten vertreten weniger Wähler, deren einzelne Stimme dadurch mehr Gewicht erhält.

Die amerikanische Politik wird von zwei großen Parteien dominiert, den Republikanern und den Demokraten. Seit Jahrzehnten stellt eine dieser Parteien den Präsidenten und eine Mehrheit im Kongress. Wenn die Partei des Präsidenten in beiden Kammern des Kongresses die Mehrheit hat, kann dieser sein Programm am einfachsten umsetzen. Ist mindestens ein Teil des Kongresses in der Hand der anderen Partei, sind mehr Kompromisse nötig. Kandidaten anderer Parteien fällt es schwer, in diesem Zweikampf eine realistische Chance zu haben wegen des Mehrheitswahlrechts, auf das später noch eingegangen wird. Da die Kongresssitze zum erfolgreichen Regieren ebenfalls sehr wichtig sind, wird auch darum sehr heftig gekämpft. Unter anderem sind beide Parteien dafür bekannt, sogenanntes Gerrymandering zu betreiben. Das ist ein Zurechtschneiden der Wahlkreise, welches zur Folge hat, dass man selbst möglichst viele Sitze gewinnt und die konkurrierende Partei möglichst wenige. Beide Parteien haben teilweise sehr spezifische und ihnen auch bekannte Wählergruppen, so dass sich so etwas tatsächlich strategisch planen lässt. Möglich ist dies auch dadurch, dass es kein bundesweites Wahlgesetz gibt und die Staaten relativ große Freiheit genießen bei der Auslegung ihrer Wahlgesetze. In den letzten Jahren wurden auch zunehmend Fälle bekannt, die Wahl per Brief zu erschweren oder in gewissen Gegenden die Anzahl der Wahllokale zu verringern, um damit den Wählergruppen, die der anderen Partei zugeneigt sind, das Wählen zu erschweren. Solche Maßnahmen werden besonders von den Republikanern vorgenommen.

Die dadurch entstehenden Unterschiede von mehreren tausend Stimmen können in umkämpften Staaten den Unterschied ausmachen und aufgrund des Wahlsystems damit sogar die Wahl entscheiden.

Seit über 150 Jahren ist der Präsident Republikaner oder Demokrat. Und diese beiden Parteien dominieren auch den Kongress. Das liegt auch am Wahlsystem. In den USA gilt das sogenannte Prinzip „Winner takes it all“. Das besagt, dass in einem Wahlkreis für ein Mandat im Abgeordnetenhaus der Kandidat mit den meisten Stimmen gewinnt. Die Stimmen für andere Kandidaten sind praktisch wertlos, selbst wenn es ein hoher Anteil war. Würden in einem theoretischen Szenario überall die Kandidaten einer Partei mit 51% der Stimmen gewinnen, dann würden sie alle Mandate gewinnen, obwohl 49% der Stimmen an Kandidaten anderer Parteien gegangen sind. Praktisch läuft es deshalb auf einen Zweikampf hinaus. Nach diesem Prinzip wird auch über die Wahlmänner der Staaten entschieden. Hat ein Kandidat bei den Präsidentschaftswahlen am meisten Stimmen in einem Staat, gewinnt er alle Wahlmänner dieses Staates und nicht einen proportionalen Anteil. Dabei ist es egal, ob es knapp oder deutlich war. Auch bei einem knappen Ergebnis erhält der Sieger alle Wahlmänner. Die einzigen Ausnahmen sind Nebraska und Maine.

Letztlich kommt es daher darauf an, genug Wahlmänner zu haben und nicht, die meisten Stimmen zu gewinnen. Es kann auch vorkommen und das tat es sogar fünf Mal in der Geschichte, dass ein Kandidat oder im Fall von Clinton 2016 eine Kandidatin, mehr Stimmen von Wählern hat (und damit den sogenannten Popular Vote gewinnt), aber weniger Wahlmänner hat und damit die Wahl verliert. Wenn man Staaten knapp verliert und andere deutlich gewinnt, ist dies möglich. Es ist auch möglich, in einer deutlichen Mehrheit der Staaten knapp zu gewinnen, was im Electoral College wie ein deutlicher Sieg aussieht, beim Vergleich der Personenstimmen aber deutlich knapper gewesen sein kann.

Viele Staaten gelten als sicher Demokratisch oder Republikanisch. Das heißt, dass dort natürlich nicht alle für diese Partei stimmen, aber man sicher davon ausgehen kann, dass es eine deutliche Mehrheit tut. Solche Staaten werden in Kalkulationen vor der Wahl oft schon einer Partei zugeschrieben. In diesen Staaten betreiben die Kandidaten meist auch wenig oder sogar keinen aktiven Wahlkampf. Es gibt nichts zu gewinnen oder zu verlieren. Es gibt aber Staaten, wo nicht im Voraus klar ist, für wen die Bürger stimmen und die zwischen den Demokraten und Republikanern pendeln. Diese Staaten sind entscheidend für die Wahl, sie werden Swing States genannt, manchmal auch Battleground States, weil dort mit deutlichem Abstand am meisten Geld und Zeit in den Wahlkampf gesteckt wird. Diese Staaten entscheiden am Wahltag über den Ausgang der Wahl. Folglich ist die Stimme eines dortigen Wählers auch wichtiger als die aus einem Staat, den man eindeutig einer Partei zuordnen kann.

Zu beachten ist dabei, dass sich ändern kann, welche Staaten als Swing States gelten. Das hängt von der demografischen und politischen Entwicklung ab. Das System des Electoral College wurde schon stark kritisiert, eine Reform war jedoch nie erfolgreich. Verteidigt wurde das System meistens von jenen, die davon profitieren.

Neben den Kandidaten von Demokraten und Republikanern gibt es häufig noch Kandidaten von kleinen Parteien, oft von einer grünen oder libertären Partei. Diese haben praktisch wegen des Systems keine Chance, die Wahl zu gewinnen. Um die Stimme nicht zu verschwenden, wählen die meisten nämlich die Kandidaten der Demokraten oder Republikaner. Andere Kandidaten können aber dennoch die Wahl entscheiden, nur eben nicht für sich, weil es den Ausschlag geben kann, welchem Kandidaten sie inhaltlich näher stehen und deshalb Stimmen nehmen, so dass dieser verliert. Das war beispielsweise 1992 der Fall. Da hat der unabhängige Kandidat Ross Perot den amtierenden Präsidenten George H. W. Bush bei der Wahl ausreichend Stimmen gekostet, dass Bill Clinton das Weiße Haus erobern konnte. Perot hatte am Ende keine Wahlmänner, aber mit fast 20% einen nicht unerheblichen Anteil der Stimmen erhalten. Clinton hatte knapp 6% mehr Stimmen als Bush, aber mehr als doppelt so viele Wahlmänner.

Mögliche Debatten werden zwischen den Wahlkampagnen und den Kandidaten ausgemacht, daher üblicherweise auch nur mit den Kandidaten von Republikanern und Demokraten. Sie finden meist im Spätsommer und den Wochen vor der Wahl statt und haben viele Zuschauer. Auch die Kandidaten für die jeweilige Vize-Präsidentschaft liefern sich oft ein Duell im Fernsehen. Üblich ist die Praxis der TV-Debatte seit den 1960ern.

Anfang November ist es dann soweit. Neben der Möglichkeit, am Tag der Wahl ins Wahllokal zu gehen, gibt es auch die Möglichkeit der Briefwahl und in einigen Staaten auch Early Voting, so dass man durchaus schon Wochen vor dem Wahltag seine Stimme abgeben kann. Die Möglichkeiten und Regelungen variieren jedoch stark von Staat zu Staat. Hierbei gibt es zunehmend Eingriffe, um das Wählen zu erschweren, beispielsweise weniger Wahllokale in gewissen Gegenden oder erschwerte Briefwahl.

Sobald die Auszählung läuft, werden die Ergebnisse der einzelnen Staaten verkündet, sobald diese bekannt sind. Je nachdem, wie eng die Wahl ist oder wie schnell ausgezählt wird, kann sich dadurch die Entscheidung über die Präsidentschaft über Tage ziehen. Besonders in den Swing States wird genau aufgepasst, da dort wenige tausend oder sogar hundert Stimmen die Wahl im Staat und womöglich im ganzen Land entscheiden können. Steht eine Mehrheit von 270 Wahlmännern fest, ist die Wahl damit entschieden und die restliche Auszählung weniger bedeutend.

Anfang Januar des Folgejahres werden dann die Stimmen der Wahlmänner im Kongress offiziell ausgezählt. 2021 kam es im Zusammenhang mit diesem rein formalen Punkt zum Sturm aufs Kapitol.

Am 20. Januar findet dann die offizielle Amtseinführung des neuen Präsidenten statt und er kann mit seiner Arbeit beginnen.